Volksbegehren Artenvielfalt.Jetzt! zum UN-Gipfel zur biologischen Vielfalt
Hannover – Mehr als eine Million Arten sind weltweit vom Aussterben bedroht – daran hat der UN-Gipfel zur biologischen Vielfalt in den vergangenen Tagen in New York erinnert. Die EU wolle künftig eine Vorreiterrolle spielen und verweist auf die bereits im Mai 2020 verabschiedete EU-Biodiversitätsstrategie, mit der sich die EU verpflichtet, die Klima- und Biodiversitätskrise, die Entwaldung, die Schädigung der Ökosysteme und die Umweltverschmutzung anzugehen sowie auf eine nachhaltige Produktion und nachhaltigen Konsum überzugehen. „Klingt gut, aber schöne Worte helfen hier nicht weiter. Es müssen endlich Taten folgen!“, sagt Volksbegehren-Initiatorin Anne Kura.
„Bislang hat die internationale Gemeinschaft beim Thema Biodiversität versagt. Jetzt stellen sich EU und auch Deutschland als Vorkämpferinnen des Schutzes der biologischen Vielfalt dar. Das ist absurd!“ so Kura. „Seit über einem Jahr ist zum Beispiel ein Insektenschutzgesetz angekündigt, getan hat sich bislang nichts. Hier zeigt sich: Ohne den Druck eines Volksbegehrens wie in Niedersachsen kommen SPD und CDU nicht ins Handeln.“
Die Bundesregierung habe in der Vergangenheit gerne vollmundige Appelle wie „Artenvielfalt ist unsere Lebensversicherung“ (Bundesumweltministerin Svenja Schulze: 2020) oder „Wir brauchen eine Trendwende, jetzt unmittelbar, nicht irgendwann“ (Bundeskanzlerin Angela Merkel: 2010) verlauten lassen und dabei nicht selten den Zeigefinger auch auf andere Nationen gerichtet. Dabei kann sich vor allem Deutschland diese Form der Heuchelei nicht leisten. „Wir können nicht auf die bedrohten Tierarten in Asien und Afrika hinweisen, wenn Deutschland zu den Ländern mit den längsten Listen an bedrohten Tierarten zählt“, sagt Volksbegehren-Initiator Dr. Nick Büscher. So seien laut Angaben des Bundesamtes für Naturschutz mindestens 60 Schmetterlingsarten in Deutschland bereits ausgestorben, weitere rund 500 stark gefährdet. „Wir kritisieren die Großwildjagd auf bedrohte Tierarten wie den Waldelefant oder die Bongo-Antilope in Kamerun – haben aber selbst kaum ausgewiesene Wildnisgebiete und unsere großen Säugetiere bereits längst ausgerottet. Wir verlangen von den Balkanstaaten den Schutz unregulierter Fließgewässer, streiten aber – zum Beispiel in Niedersachsen – um die Frage, ob Gewässerrandstreifen breiter als ein Meter sein dürfen. Und wir verlangen den Schutz des asiatischen Tigers, aber debattieren über den Abschuss von Wölfen, die durch EU-Recht streng geschützt sind. Deutschland muss aufhören, mit dem Zeigefinger auf andere zu zeigen, sondern muss selbst aktiv werden für mehr Artenvielfalt und Klimaschutz“, so Büscher.
Es brauche ein gesamtgesellschaftliches Umdenken, meint Anne Kura: „Wenn wir das Artensterben aufhalten wollen, brauchen wir eine Agrar- und Verkehrswende und ein viel nachhaltigeres Konsumverhalten. Dazu müssen Bundes-und Landesregierung den gesetzlichen Rahmen vorgeben. Gutgemeinte Appelle und Selbstverpflichtungen reichen nicht. In Niedersachsen haben die Bürger*innen mit dem Volksbegehren Artenvielfalt.Jetzt! die Möglichkeit, sich mit ihrer Unterschrift für bessere Naturschutzgesetze einzusetzen. Nur so können wir Tier- und Pflanzenarten besser schützen und langfristig unsere existenziellen Lebensgrundlagen sichern.“